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David Ortiz still loves watching the Red Sox’ historic comeback vs. the Yankees 20 years later, especially alongside Alex Rodriguez and Derek Jeter

"Theeeee Yankees lose!"

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IADL calls for release of Catalan political prisoners

IADL
3 Dec 2018
 

The International Association of Democratic Lawyers (IADL) rejects and condemns the repressive action undertaken by the Spanish government against some pro-independence figures in Catalonia.
IADL calls for the immediate release of Catalan political prisoners, who have been held in pre-trial detention since October 2017 and demands the revocation of the arrest warrants issued against other personalities, who have at this time been forced into exile.
IADL requests both the Spanish government and the pro-independence parties to resume talks and revive a fruitful dialogue in order to achieve a peaceful solution of the Catalan issue, in the framework of existing current national, European and international law.
 
 




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Spaniens Richter tanzen nach der Pfeife der Politiker

Wegen fragwürdiger Anklagen, Urteile und Ernennungen gerät die spanische Justiz zunehmend ins Zwielicht. Die politischen Parteien haben zu grossen Einfluss auf die Ernennung der Richter.


«Gerechtigkeit!» Spaniens Justiz gerät ins Zwielicht, etwa durch die Kehrtwende des obersten Gerichts im Fall der Grundbuchgebühren. (Bild: Susana Vera / Reuters)


NZZ

Ute Müller
13.12.2018.
 

Dass die spanische Justiz langsam arbeitet und völlig überlastet ist, ist allseits bekannt. Dass aber die politischen Parteien Einfluss bis in die obersten Richtergremien haben, war den Bürgern lange Zeit nur wenig bewusst. Doch das änderte sich jüngst mit der Ernennung des Vorsitzenden des Generalrats der Justiz (Consejo General del Poder Judicial). Das Gremium entscheidet über die Besetzung der wichtigsten Richterposten im Land.

Kaum war bekanntgeworden, dass Manuel Marchena, ein konservativer Richter an Spaniens oberstem Gerichtshof, zum Vorsitzenden dieses Rats gekürt werden sollte, drang Jubel aus dem Senat. Ignacio Cosido, der Sprecher der konservativen Fraktion in der kleinen Parlamentskammer, liess seine 146 Amtskollegen per Whatsapp wissen, dass man mit Marchenas Ernennung Einfluss auf die Prozesse gegen korrupte Politiker in den eigenen Reihen erlangen werde, denn man könne jetzt die Strafkammer des obersten Gerichts «von hinten kontrollieren». Die Textnachricht wurde der Zeitung «El Español» zugespielt, ein Aufschrei ging durch die gesamte Medienlandschaft.
 
Kuhhandel zwischen Parteien

Auch aus den Reihen der Richter wurde Kritik laut. Ramón Trillo, ehemaliger Vorsitzender einer der Kammern des obersten Gerichtshofs, rügte, dass die Richter immer mehr am Gängelband der Politik geführt würden. Die Verflechtung zwischen Richtern und Parteien beeinträchtige das Ansehen der Justiz. In der Tat ist die Auswahl der 20 Richter des Generalrats der Justiz eine Art Kuhhandel zwischen den führenden Parteien. Wenn das rechte Lager den Präsidenten stellen darf, dann dürfen die Linken die Mehrheit, nämlich 11 der Richter, ernennen und umgekehrt. So stand es klipp und klar in der Textnachricht von Cosido.

Marchena blieb nichts anderes übrig, als seine Ernennung zum Präsidenten des Generalrats der Justiz abzulehnen. Dafür will er nun an seinem brisantesten Fall weiterarbeiten, nämlich am Prozess gegen den ehemaligen katalanischen Vizeregierungschef Oriol Junqueras und 17 weitere katalanische Separatisten. Der Prozess soll im Januar beginnen.

Junqueras, der seit über einem Jahr in Untersuchungshaft sitzt, liess bereits über seinen Anwalt mitteilen, dass er Marchena wegen Befangenheit ablehnen werde. Eine Gruppe von vier Mitangeklagten folgte diesem Schritt. Marchena sei der Protagonist eines Paktes, der darauf abziele, die spanische Justiz zu kontrollieren, hiess es zur Begründung. Die offenkundige Nähe zu einer bestimmten politischen Gruppierung lasse Zweifel an seiner Neutralität bei diesem Prozess aufkommen. Die Angeklagten stützten ihren Befangenheitsantrag unter anderem auf die Textnachricht von Cosido.
 
Umstrittener Vorwurf der Rebellion

Für die inhaftierten Katalanen sieht es nicht günstig aus. In der Anklageschrift von Pablo Llarena, ebenfalls einem konservativen Magistraten des obersten Gerichtshofs, wird der Vorwurf erhoben, die katalanischen Politiker hätten eine «Rebellion» angezettelt, um die Unabhängigkeit ihrer Region zu erreichen. Llarena wirft ihnen im Weiteren zivilen Ungehorsam und die Veruntreuung öffentlicher Mittel bei der Durchführung der illegalen Volksabstimmung für die Loslösung Kataloniens von Spanien vor. Im Ausland hat man keine «Rebellion» erkannt. Die Behörden in vier europäischen Ländern haben Auslieferungsgesuche der spanischen Justiz gegen den ehemaligen katalanischen Regierungschef Carles Puigdemont und einige seiner Getreuen deshalb abgelehnt.
 
Auch in Spanien regt sich Unmut über die Art, wie die Justiz den Katalonien-Konflikt behandelt. Vor einigen Tagen unterzeichneten 300 namhafte spanische Juristen und Verfassungsrechtler ein Manifest, in dem sie einen Prozess wegen «Rebellion» gegen die katalanischen Unabhängigkeitsbefürworter als «Irrtum» bezeichneten und die Freilassung der katalanischen Politiker verlangten. Der Untersuchungsrichter und die Staatsanwaltschaft hätten sich bei ihren Anschuldigungen auf den Artikel 472 des Strafgesetzbuchs gestützt, der die Anwendung von Gewalt mit Einsatz von Feuerwaffen oder Sprengstoff voraussetze. Dies sei aber mitnichten der Fall gewesen.
 
«In dubio pro banco»

Für grösste Empörung sorgte kürzlich auch ein umstrittenes Urteil beziehungsweise eine abrupte Kehrtwende des obersten Gerichtshofs. Ein Entscheid zu den Grundbuchgebühren bei Hypothekarverträgen fiel zuerst zugunsten der Bankkunden aus, kurz darauf wurde er ins Gegenteil korrigiert. Den Banken wurden damit Rückzahlungen an die Kunden in Höhe von mehreren Milliarden Euro erspart. «In dubio pro banco» (im Zweifel für die Bank), höhnten die Medien. «Mit diesem Urteil stehen wir da, als ob wir nach der Pfeife der Banken tanzen würden», räumte Nicolás Maurandi ein, einer der 28 Richter am obersten Gerichtshof.
 
Blamiert hat sich Spaniens Rechtsprechung auch im Ausland. So urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg im November, dass der baskische Politiker Arnaldo Otegi, der einst als Anwalt für Mitglieder der baskischen Terrororganisation ETA arbeitete, keinen fairen Prozess erhalten habe. Die spanische Justiz muss nun ein gegen ihn verhängtes Berufsverbot überprüfen. Spanien ist allerdings nicht das einzige Land, dessen Urteile von europäischen Gerichten kassiert werden.

Das gleiche Gericht verhängte eine Geldbusse von 14 400 Euro gegen Spanien, weil spanische Richter zwei jugendliche Katalanen zu einer Gefängnisstrafe verurteilt hatten; die beiden hatten bei einer Demonstration ein Bild des früheren Königs Juan Carlos verbrannt. Die belgischen Behörden wiederum nahmen einen mallorquinischen Rapper namens Josep Miquel Arenas in Schutz, weil er wegen Majestätsbeleidigung sowie der «Verherrlichung» von ETA-Verbrechen für drei Jahre hinter Gitter gehen sollte. Der unter dem Künstlernamen Valtonyc bekannte 25-Jährige kann weiterhin nicht nach Spanien reisen, ohne festgenommen zu werden.
 
Unabhängigkeit nicht gewährleistet

Die Staatengruppe gegen Korruption (Greco), eine Unterorganisation des Europarats, monierte in ihrem letzten Bericht die undurchsichtigen politischen Geschäfte bei der Ernennung von Richtern. Sie empfahl, mindestens die Hälfte der Richter sollte von den Kollegen ernannt werden und nicht vom Parlament oder vom Senat. Die unselige Praxis reiche bis in die Provinzen Spaniens und müsse dringend korrigiert werden.

Die Greco vermisst auch objektive Kriterien bei der Kandidatenauswahl. Die zwölf Mitglieder des spanischen Verfassungsgerichts müssen nicht einmal Richter sein, es genügt, dass sie eine juristische Laufbahn eingeschlagen haben. Vier der Mitglieder des Verfassungsgerichts, das sich mit den heikelsten gesellschaftlichen Themen befasst, werden vom Parlament ernannt, vier vom Senat, zwei von der Regierung und nur zwei vom obersten Richtergremium. Es verwundert nicht, dass Spanien bei den jährlichen Umfragen über die Unabhängigkeit der Justiz immer einen der hintersten Ränge belegt.
 
 




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Catalan political crisis 'should speak to all democrats'

JOAQUIM Forn was Catalonia’s interior minister until he was arrested for his role in the October 2017 independence referendum. He has been in jail since.


THE NATIONAL

18th December 2018



Exclusive by GREG RUSSELL



Forn has also been on hunger strike for two weeks, one of four prisoners taking this drastic course of action. Here, he talks about his incarceration, the forthcoming trials and Europe.

What is your view of events such as the continuing refusal of European leaders to take up your cases; and the way Spain is lurching further to the right almost every day?

I am worried that Europe turns its back on the situation we are in. What is happening is a clear violation of civil rights and liberties. In Spain, an involution is happening as a consequence of a weak left that is being dragged by the discourse of the PP (People’s Party) and Ciudadanos (Citizens) and also due to the rise of the extreme right with Vox.

Europe should not be unconnected to this regression and should position itself in defence of our liberties.

The political prisoners have a huge amount of support with daily protests outside Lledoners – does that support give you more strength?

Absolutely. Some of us have been for more than a year in pretrial and preventative detention. First in prison in Madrid and now in Catalunya.

These last few months have been very tough and we have been able to overcome them thanks to the support from our families and the societal mobilisation that there is in Catalunya.

From the prison courtyard we can hear the chants and shouts of support. Without this great support, the situation would have been more difficult to bear.

You have been on hunger strike now for two weeks, are you not worried that this protest can damage you?

We have not imposed a time limit upon ourselves. Our hunger strike aims to denounce the inaction of the Constitutional Court (TC), which has not reviewed our appeals. Some of these were submitted a year ago. The court, who should be the guarantor of our rights, is acting subordinate to political interests and is denying us access to European justice.

What we are enduring in Spain should not only worry independence supporters. Any democrat should react to this arbitrariness. We are clearly worried about the possible consequences to our health. The medical services from jail check us daily. We cannot forget that our trial is starting next month and that we should confront it in the best possible condition, both physical and mentally.

The TC judges have said they will hear you appeals next month (and will hear some cases before then) – do you believe that they will stick to that timetable?

From the moment we started the hunger strike, the TC made some moves. This week, it has started to resolve five of almost 30 appeals that all the defendants have presented.

Next week it will continue to resolve other appeals. It is clear that the TC knows it has not acted according to the law and should face our complaint.

How do you view the world’s response to what is happening in Catalonia?

I would like there to be a bigger awareness of what is happening in Spain. The governments of both PP and PSOE (Spanish Socialist Party) have dismissed dialogue, which is the political way, and have ended up imposing criminal law solutions against the political demands of millions of Catalans.

The fact that in Europe, in the 21st century, we are talking about exiled and imprisoned politicians should worry the European states and citizens. The crisis being lived in Catalunya should speak to all democrats. The debate about liberties is very alive in Europe and the world, so we cannot turn our backs as if this debate does not concern us.

How worrying is the prospect of not receiving a fair trial?

Without a doubt, we are very worried. In any case, I see the trial as an opportunity. We are not in the pretrial proceedings any more, so now the accusations need to be argued with proof.

The prosecution wanted to create the narrative of rebellion and sedition, based on the police reports from the Civil Guard and the National Police. The German courts have compellingly ruled out these crimes. The trial will be broadcast live, with the presence of international observers.

I have not lost faith and I truly think that with the criminal code in hand, the only possible sentence is absolution.

Is there anything else you’d like to say?

I would like to thank the Scottish people for showing their solidarity and support. We have received hundreds of letters and postcards. We cannot answer them all which is why I want to take this opportunity to thank them for their gesture.







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Alternative music is difficult to describe. It isn’t pop; it isn’t rock, and it isn’t in between either… it’s alternative. There are endless possibilities within ... Read more

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